Bericht zum Finanzausschuss vom 08.02.2021

Rehfelde, den 16. 02. 2021

Liebe Bürger und Bürgerinnen der Gemeinde Rehfelde,

seit unserer letzten Sitzung im Dezember 2020 sind fast 2 Monate ins Land gegangen. Der Haushaltsplan 2021 wurde in der Gemeindevertretung im Dezember 2020 einstimmig beschlossen, allerdings mit 4 Stimmenthaltungen. Der Haushaltsplan 2021 und ff Jahre stellt große Herausforderungen an die Gemeinde Rehfelde.

Die Tagesordnung hatte zunächst den Eindruck , sie ist kurz. Aber im Laufe der Sitzung hatten sich folgende Schwerpunkte herauskristallisiert.

Zwei Großprojekte sind zu bewältigen, neben dem weiterem Straßenausbau, der Neubau des Hortgebäudes und der neuen Kita.
Ein Hauptziel ist die Schaffung des Hortgebäude mit seiner zügigen Planung, die Umsetzung dieses Projektes , um damit die Baumaßnahmen zügig beginnen zu können. Verbunden ist damit die Aufgabe, wie weiter mit dem alten Schulgebäude.
Die Aktualisierung des Raumkonzeptes bei Prüfung einer Doppelnutzung der Räume von Schule und Hort.
Flex Klassen ja oder nein , wie weiter in den alten Denkmustern.
Die Lösung der Probleme des Umzuges der Bibliothek .
In Zusammenhang mit dem Bau des Hortgebäudes und der Kita muss die kindgerechte Essenversorgung für alle Altersstufen geklärt werden.
Zu unserer Dasein Fürsorge gehört es , die Sicherung unserer Wohnblöcke mit Wärme bis zum Anfang der Heizperiode 2021/2022, realisiert zu haben.
Die fehlende Spitzabrechnung beim Straßenbau muss ein Ende haben, denn hier verschenken wir Glaubwürdigkeit und Liquidität.
Alle Satzungen der Gemeinde Rehfelde müssen auf den Prüfstand gestellt werden, nicht nur um weitere Einnahmen für unser Gemeinde erzielen, sondern auch um die Lebensqualität für die Bürger zu erhöhen.
Die Kitagebührensatzung erscheint mir hier als eine der wenigen Satzungen, die in der Gemeinde Rehfelde, auch Unfrieden und rechnerische Überlegungen der Bürger anstellt. Es kann nicht sein, dass ein privater Träger andere Kitagebühren für die Betreuung der Kinder erhebt und wir dadurch gezwungen werden höhere Zuschüsse an diesen zu zahlen.
Wie weiter mit der Planung und Realisierung der Fördermittel.
Die Auswertung des unterjährigen Berichtes per 31.12.2020 kann uns nicht zufriedenstellen, auch wenn das Gesamtergebnis um 1.436,000 € positiv abweicht. Das ist aber nicht nur darin begründet, dass wir rund 238.000 € höhere Einnahmen erzielt haben. In den Sachausgaben haben wir rund 528.912 € weniger ausgegeben und erneut eine Vielzahl von beschlossenen Projekten in investiven Bereich im Jahr 2020 nicht umgesetzt. Das Amt wurde in der Sitzung beauftragt, bis zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses eine aktuelle Liste der nicht erfüllten Investitionen vorzulegen.