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Gemeindevertretung neu strukturiert

Rehfelde, den 10. 07. 2013

(HGH) Gestern ist die Gemeindevertretung zu ihrer planmäßigen Sitzung im Bürgersaal Rehfelde zusammen gekommen. Fast alle Gemeindevertreter behielten an den Tischen ihre angestammten Plätze, sechs von ihnen sind aber jetzt einer neuen bzw. anderen Fraktion zugehörig.

In der neuen Fraktion „Für Rehfelde, Werder, Zinndorf“ sind die jeweils zwei Mandatsträger der SPD und der Aktiven Wählergruppe für Rehfelde, Werder, Zinndorf sowie ein Mandatsträger der CDU zusammengeschlossen. Fraktionsvorsitzender ist Dr. Klaus-Peter Oehler, seine Stellvertreter sind Andreas Baumann und Klaus Emmerich. Die zweite CDU-Mandatsträgerin der vorhergehenden CDU-Fraktion – Frau Jaskolski – hat sich der Bürgergemeinschaft Rehfelde e.V. angeschlossen.

Aus dieser veränderten Situation wird eine Überprüfung und gegebenenfalls Neuordnung der Besetzung von Ausschüssen u.a. erfolgen. Dies soll entsprechend vorbereitet und in der nächsten Gemeindevertretersitzung im September 2013 beschlossen werden, wobei der Bürgermeister vorschlug, die sachkundigen Bürger unabhängig von dieser Regelung zu belassen und die Mitarbeit von Björn Grabert und Rudolf Heller sofort zu bestätigen.

Bürgermeister Donath arbeitete den Tagesordnungspunkt 1 – seinen Bericht in zwei Teilen ab. Er trug ERSTENS für die Zeit seit dem 07. Mai 2013 und ZWEITENS zum Thema EigenEnergie vor.

Die Beratung der Gemeindevertretung zur Thematik EigenEnergie führte auch mehr als sonst üblich interessierte Bürger und Bürgerinnen in den Saal. Alle Facetten des Themas wurden hier auf dieser Internetseite bereits dargestellt. Im Ergebnis ist festzustellen, dass die Mehrheit der Gemeindevertreter den Beschluss zum Windfeld 26 bestätigt hat und nun die weiteren Schritte zur Errichtung der Bürgerwindanlagen gegangen werden können. Zur der in der Diskussion strittigen Mitwirkung von Gemeindevertretern an dem Beschluss hat Bürgermeister Reiner Donath eine Erklärung zum Mitwirkungsverbot abgegeben.

 

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