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Bürgermeister informiert zur Hauptausschusssitzung

Rehfelde, den 06.11.2018

(IR) Die 50. Sitzung des Hauptausschusses am 05. November 2018 fand gemeinsam mit dem Finanzausschuss statt, da im Mittelpunkt die Lesung zum Entwurf des Haushaltes 2019 gestanden hat. Bürgermeister Reiner Donath hat das Gremium über das Geschehen in der Gemeinde informiert. 

In der Information des Bürgermeisters ging es für den Zeitraum von rund einem Dutzend Tagen seit der Sitzung im Oktober nur kurz um Einzelaktivitäten:
  1. Besondere Veranstaltungen waren der sehr anspruchsvolle Dialog zum Thema Ordnung und Sicherheit. Dank an Gerhard Schwarz und die Gestalter von Polizei und Amt. Anderseits war der Rehfelder Herbst in seiner traditionellen Form mit hochwertiger Kulturveranstaltung am Samstag und Hobbymesse und Trödelmarkt am Sonntag, verbunden mit Schlachtfest der Linde ein besonderer Höhepunkt. Dank an die BürgerGemeinschaft Rehfelde e.V. als Organisator.
  2. Zum Bau gibt es nichts wesentlich Neues. Es bleibt die Forderung, in 2018 noch maximal Erreichbares zu realisieren und die Lösung von Aufgaben für 2019 bereits jetzt vorzubereiten. Das betrifft die Liste der offenen Fragen aus den Objektbegehungen und die noch fehlende und bereits angemahnte Straßenbefahrung.
  3. In Auswertung des Hauptausschusses am 23. Oktober 2018 gibt es ungewöhnlich viele Beratungen zur Klärung wichtiger Fragen und Probleme. Das betrifft Fragen der zukünftigen Bauflächen, Verträge, die kommunale Entwicklungsgesellschaft, die Gestaltung des Bahnhofsvorplatzes sowie die Aufstellung des Flächennutzungsplanes.
    Persönlich halte ich die Beratung zum Vertrag mit der Projektentwicklungsgesellschaft Rehfelde m.b.H. für besonders wichtig, damit der Beschluss der Gemeindevertretersitzung vom Juli durchgesetzt werden kann.
    Mit 13 Stimmen bei zwei Enthaltungen wurde bestätigt, mit der Projektentwicklungsgesellschaft Rehfelde m.b.H die Entwicklung durchzuführen und dazu die Verträge im Rahmen der gesetzlichen Regelungen abzuschließen. Die vorliegende Chronologie belegt, dass Gemeindevertretung, Bürgermeister und Amtsdirektor seit 2014 im Rahmen der Beschlüsse gehandelt haben.
  4. Verweisen möchte ich auf Anfragen, Probleme und Sorgen von Bürgern mit folgenden Schwerpunkten:
  • Verzögerungen von Baugenehmigungen durch Behörden
  • Lob für Laubentsorgung - Kritik an Laub auf kommunalen Flächen
  • Sauberkeit der Straßenränder und Bordsteine,
  • Umfangreiche Baumfällungen bedingt durch Neubauten
  • Durchsetzung von Verkehrsmaßnahmen, Schaffung von Überquerungshilfen und Einhaltung der vorgeschriebenen Geschwindigkeiten
  1. Zum Brief an den Ministerpräsidenten im Zusammenhang mit der Windenergie gibt es noch keine Übereinstimmung zwischen den Fraktionen und mit dem Bürgermeister.
 
Veranstaltungen
  • Volkstrauertag mit unserer Gedenkveranstaltung am 18. November, 11.00 Uhr auf dem Friedhof Rehfelde. In diesem Zusammenhang verweise ich auf die Straßensammlung Kriegsgräberfürsorge
  • Ehrenamtstag am 22. November als ein Höhepunkt für viele aktive Bürger in den Vereinen, Initiativgruppen und Feuerwehren
  • Dialog mit Helmut Grützbach zum etwas provokanten Thema „Windräder im Spannungsfeld von Natur- und Umweltschutz“ am Mittwoch, den 28. November
  • Lichterfest der Feuerwehr, die Schulgala, Weihnachtskonzert des Sängerkreises in der Kirche Zinndorf und Weihnachtssingen am Sportplatz sind weitere Höhepunkte.
 
Beschlussfassung
Der Hauptausschuss empfiehlt mit Zustimmung aus dem Finanzausschuss den vorliegenden Entwurf des Haushaltes mit den in der Diskussion gegebenen Hinweisen und Festlegungen in der Gemeindevertretersitzung am 27. November 2018 zu beschließen.
Insgesamt umfasst der Finanzhaushalt 2019 ein Volumen von rund 8.2 Mill €. Größtes geplantes Projekt ist die Planung und der Neubau des Hortgebäudes, dazu kommt die Veränderung der Wärmeversorgung in den kommunalen Wohnungen der Bahnstraße und der Ernst-Thälmann-Straße in den nächsten Jahren sowie der geplante grundhafte Ausbau weiterer Straßen sowie umfangreiche Instandsetzungsarbeiten.
 
Der Entwurf des Haushaltsplanes 2019 kann hier nachgelesen werden.
 

Foto: S. Hofschläger - pixelio.de