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Bürgermeisterbericht zur Gemeindevertretung am 27.08.2019

Rehfelde, den 30.08.2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger, ich werde Ihnen regelmäßig die Berichte -in leicht abgeänderter Form- aus der Gemeindevertretung einstellen. So möchte ich Ihnen die Gelegenheit geben, sich einen Eindruck aus der Sitzung zu machen. Gleichzeitig lade ich Sie hiermit ein, an den Sitzungen der Gemeindevertretung regelmäßig teilzunehmen. 

 

Dieser Bericht bezieht sich auf den Zeitraum seit der letzten Gemeindevertreterversammlung also vom 20.06.19. Die längere Pause wird allgemein als Sommerpause oder sitzungsfreie Zeit bezeichnet.

Eine wirkliche Pause konnte ich, aufgrund der Vielzahl von Sitzungen und Veranstaltungen jedoch nicht feststellen.

 

Nach den Beschlüssen der konstituierenden Sitzung haben sich der Finanzausschuss, unter der Leitung von Heidrun Mora, und der Ortsentwicklungsausschuss, unter der Leitung von Herrn Hunger, zu ihrer ersten Beratung zusammengefunden. Der Bildungsausschuss konnte sich, aufgrund einer Eingabe bei der Kommunalaufsicht, nicht konstituieren. Auf dieser Sitzung der Gemeindevertretung hat die Linke ihr Zugriffsrecht nun doch wahrgenommen und an die CDU Fraktion weitergegeben, die dann Herr Rudolf Heller als Vorsitzenden des Bildungsausschusses benannt hat. 

 

Der Hauptausschuss hat neben einer Vielzahl an Informationen, die erste Auswertung der Objektbegehungen vorgenommen und Beschlüsse u.a. zum Schulprojekt „Bläserklassen“, sowie der Benennung einzelner Mitglieder für die Gremienarbeit in Hort und Kitas bestimmt. Satzungen und Ordnungen wurden teilweise in die Fachausschüsse überwiesen bzw. in der Runde der Fraktionsvorsitzenden diskutiert.

 

Der Finanzausschuss wird seine nächste Sitzung am 03.09. durchführen. Dabei muss vordergründig die Haushaltsberatung 2020 erfolgen, eine Prioritätenliste für den Straßenausbau der nächsten Jahre festgelegen und der Arbeitsplan für das 2. Halbjahr fixiert werden.

 

Der Ortsentwicklungsausschuss tagt das nächste Mal am 04.09 und sieht sich eine Vielzahl an Aufgaben gegenüber. Hier erweist sich - aus meiner Sicht- der richtige Schritt, diesen Ausschuss mit einer Person mehr zu besetzen, als sinnvoll. Themen sind u.a. Straßenausbau, das Windfeld 26, Gewerbeentwicklung Flächennutzungsplan und die Begleitung des Projektes „Mühlenfließ“.

 

Der Bildungsausschuss wird sich demnächst konstituieren. Der Termin steht noch nicht fest. Wichtige Themen sind die Vorbereitung des Ehrenamtstages, die Erstellung des Veranstaltungskalenders, die neue Erstellung einer Image-Broschüre, sowie die Festlegung eines Arbeitsplanes und Zuständigkeiten.

 

Aus der Runde der Fraktionsvorsitzenden möchte ich alle Ausschussvorsitzenden bitten, sich zeitnah über die Bildung von Arbeitsgruppen – bzw. laut Kommunalverfassung- zeitweilige Ausschüsse oder Unterausschüsse zu bilden, um wichtige Themen anzuschieben und diese für die Ausschussarbeit vor zu beraten. Die Zuständigkeitsordnung, die auf der Gemeindevertretung beschlossen wurde, soll hierbei die Richtschnur für die Ausschüsse geben.

Weiterhin habe die Fraktionen gebeten, die noch keine Prioritätenliste für den Haushalt 2020 bei mir abgegeben haben, dieses bis Ende dieser Woche nachzuholen.

 

Es haben erste Beratungen mit verschiedenen Vereinen und Initiativgruppen stattgefunden. An dieser Stelle möchte ich meinen Dank an alle ehrenamtlich Tätigen in dieser Gemeinde zum Ausdruck bringen. Sie und ihr leistet eine hervorragende Arbeit für das Leben und den Zusammenhalt in unserem Rehfelde.

 

In den zurückliegenden Wochen haben außerdem mehrere Veranstaltungen stattgefunden. Hierbei möchte ich an einige erinnern, ohne den Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben. U.a. an das 5. Nachbarschaftsfest des Kochklubs Rehfelde Herrensee, das Siedlerfest in Zinndorf, die Schuleinführung und der Schulbeginn, das Nachtturnier des Sportvereins und der Abteilung Fußball, das Richtfest des neuen REWE-Marktes und der Start von „Rehfelde radelt“ am vergangenen Samstag.  

 

Seit dem 19.08. hat Rehfelde eine neue Kinder- und Allgemeinärztin. Diese befindet sich im Gebäude der alten Sparkasse (Bahnhofstraße 24). Mein Dank gilt hierbei besonders dem Amt, die unter großen Anstrengungen und einer Vielzahl von Telefonaten die notwendigen Unterlagen rechtzeitig beim Bauamt abgegeben und die Bescheide persönlich abgeholt haben. Mit dieser neuen Ärztin wird Rehfelde attraktiver für junge Familien und trägt seinen Beitrag zu einer guten Daseinsvorsorge bei.

 

Besonders erfreut es mich, dass eine jahrelange Initiative endlich Früchte trägt. Wir alle wissen, dass es in Rehfelde mehrere wirklich unansehnliche Trafohäuschen gibt. Nicht mehr so in der Rudolf-Breitscheid-Straße in der Nähe des Friedhofes. Hier hat ein Künstler mit Graffiti ein neues Kunstobjekt gesucht und gefunden. Alles natürlich im Auftrag der der e.dis. Aus meiner Sicht sollten wir als Gemeinde diese Projekte unterstützen und fördern, um noch mehr Trafohäuschen einen neuen Anstrich geben zu können.

 

Zum Schluss möchte ich noch einige Punkte benennen, die aus meiner Sicht besonders wichtig sind. Sie stehen für die Arbeit in den kommenden Wochen, Monaten und Jahren.  

 

Wir sollten dazu übergehen den Kommunalwahlkampf hinter uns zu lassen, eine Politik mit Augenmaß zu verfolgen, dabei Großprojekte bzw. große Projekte gemeinsam und in Zusammenarbeit mit allen Beteiligten und Bürgern zu realisieren. Die haushälterische Disziplin trotz aller Wahlversprechen zu wahren.

Gemeinsam mit dem Amt offene Fragen und Vorgehensweisen des miteinander auf einer gesonderten Sitzung zu besprechen, um sie als Partner und nicht als Gegner an unserer Seite zu wissen.

Neue Ideen sollten wir gemeinsam entwickeln und an der Umsetzung arbeiten.

 

Denn am Ende geht es uns allen gemeinsam um Rehfelde, Werder und Zinndorf!            

 

 

 

Foto: Rainer Sturm - pixelio.de