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Ausschuss für Ortsentwicklung, Bauen und Umwelt Information des Ausschussvorsitzenden Öffentliche Sitzung vom 03.03.2021

09. 03. 2021

Bericht des Vorsitzenden:

Aufgrund der zeitlichen Nähe zur letzten Gemeindevertretersitzung, in der der Bürgermeister ausführlich zu den aktuellen Themen berichtet hat, habe ich auf einen Bericht des Vorsitzenden verzichtet.

Aus der Sitzung:

TOP 6: Fragen von Mitgliedern des Ausschusses:

Aus den Fragen von verschiedenen Seiten ging hervor, dass der Allgemeinzustand der Straßen an vielen Stellen nicht zufriedenstellend ist. Es wurde abgestimmt, dass zeitnah ein Termin zur Straßenbefahrung gefunden wird, um das Thema Straßenreparaturen voranzubringen.

 

TOP 7: Informationen des Amtes

Bauvorhaben Kita Johanniter:

- Das Mauerwerk EG ist fertig gestellt, derzeit wird an der Decke über Erdgeschoss gearbeitet

- Trotz wetterbedingter Verzögerungen ist das Bauvorhaben im Zeitplan

- Die Fertigstellung ist für die 37. – 39. Kalenderwoche (Mitte – Ende September) geplant

 

Hortneubau:

Das Projektmanagement hat einen Zeitplan vorgelegt. Demnach soll mit dem Bau erst im Frühjahr 2022 begonnen werden, was bei einer großen Mehrheit der Ausschussmitglieder auf Unverständnis stieß. Hierzu habe ich angekündigt, dass es eine Sitzung des Zeitweiligen Ausschusses geben wird, in der sich mit dem Thema befasst wird.

 

TOP 9: Umbenennung einer Straße

Der TOP geht zurück auf einen Vorschlag der Rehfelder Heimatfreunde aus dem Jahr 2019 einen Weg / Straße nach dem Dichter Theodor Fontane zu benennen. Grundsätzlich stand der Ausschuss dem Ansinnen positiv gegenüber. Es wurde aber auch klar, dass es keinesfalls zu einer öffentlich-rechtlichen Widmung eines bislang nicht gewidmeten Weges kommen darf, der die Gemeinde in die Pflicht des Straßenbaulastträgers bringen würde. Das Amt wurde beauftragt eine Stellungnahme und ggf. eine Beschlussvorlage für die Gemeindevertretung zu erarbeiten.

 

Es folgte der nichtöffentliche Teil der Sitzung.

 

gez. Steffen Hunger

Ausschussvorsitzender

 

Bild zur Meldung: Ausschuss für Ortsentwicklung, Bauen und Umwelt Information des Ausschussvorsitzenden Öffentliche Sitzung vom 03.03.2021

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