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Bürgermeister informiert in Gemeindevertretersitzung

Rehfelde, den 27. 07. 2018

(IR) Die Gemeindevertreter hatten am 24. Juli zu ihrer 26. Sitzung eine umfangreiche Agenda abzuarbeiten.

Zum Tagesordnungspunkt 2 im öffentlichen Teil der Sitzung gab Bürgermeister Reiner Donath seinen Bericht über die Zeit seit der Sitzung am 29. Mai 2018. Er führte aus:

 

"Der Bericht bezieht sich auf die Zeit seit der Sitzung am 29. Mai 2018. Ausdrücklich betone ich, dass die Informationen zu den Hauptausschüssen vom 26. Juni und 17. Juli Bestandteil des Berichtes sind.
Die Sitzungen der Fachausschüsse sowie des Hauptausschusses fanden planmäßig statt. Eine Beratung des Ortsentwicklungsausschusses wurde abgesetzt. Die Ortsbeiräte agierten sehr operativ. Es haben keine Beratungen stattgefunden.
Folgend möchte ich wiederum nur auf ausgewählte Schwerpunkte eingehen.
 
Veranstaltungen
Zu den durchgeführten Veranstaltungen habe ich ausführlich in den Informationen zu den Hauptausschusssitzungen berichtet. Besonders hervorheben möchte ich die Aktivitäten zu „110 Jahre Feuerwehr Rehfelde“, die „Werkstatt Klima Kultur“ sowie „E-Mobil-Corso“, die in unsere Region ausgestrahlt haben.
 
Baugeschehen
Die Reparaturen und Instandsetzungen an unseren Straßen wurden insgesamt gut durchgeführt. Besonders nennen möchte ich die Karl-Liebknecht-Straße von der Stephanstraße bis zum Schlagweg, die bald planmäßig ab 07. August wieder genutzt werden kann. Der Ausbau der Waldstraße ist gesichert und um die Realisierung der Parkplätze wird noch gerungen. Zum Gehweg im Dorf gibt aber negative Informationen. Bedingt durch Hinweise des Landesbetriebes für Straßenwesen muss der Bau verschoben werden. Zu klären wäre, warum der Bau der Straßenbeleuchtung auch gestoppt wurde.
Nach der Einweihung des Erweiterungsbaus in der Kita Fuchsbau zum Internationalen Kindertag am 01. Juni sind jetzt die Kinder eingezogen. Jetzt gilt es, die umliegenden Aufgaben der Investitionen und Instandsetzung zu realisieren.
Entsprechend dem Beschluss zum Projektmanagement „Hortneubau“ wird laut der Information im Hauptausschuss am 27. Juli die Auftaktberatung der Projektgruppe stattfinden.
Am „Roten Netto“ schreiten die Baumaßnahmen zur Erweiterung und Verbesserung des Einkaufens voran. Seit 14. Juli ist geschlossen. Die Wiedereröffnung ist für den 23. August, 07.00 Uhr vorgesehen. In dem Zusammenhang - nach Rückfrage beim „Schwarzen Netto“ -stimmen die Gerüchte über Kündigungen und Schließungen nicht.
Der Abschluss der Vertragsvereinbarungen zum "Quartier Mühlenfließ" sollten bis heute zur GVS geklärt sein. Das wurde aus vielfältigen Gründen nicht geschafft, so dass es heute nur einen Grundsatzbeschluss gibt und ich verweise in diesem Zusammenhang auf den Beschluss der GV vom 14.01.2014 sowie das Konzept zur Entwicklung des Bebauungsgebietes.
 
Windfeld 26
Zum Windfeld 26 gibt es, wie ich bereits im Hauptausschuss informiert habe, nichts Neues. Es gilt die umfangreiche Information in der Gemeindevertretung am 28. Mai. Die Veränderungssperre ist veröffentlicht und damit verbindlich für zwei bzw. drei Jahre, in denen wir den neuen B-Plan und den sachbezogenen Teilflächennutzungsplan abgeleitet vom Regionalplan erarbeiten müssen.
 
Einzelfragen
Die Ortsbegehungen fanden statt. Jetzt wird eine Prioritätenliste erarbeitet, die Grundlage für das Amt sowie die Gremien der Gemeinde ab September sein soll. Positiv ist die im Hauptausschuss bestätigte Festlegung, dass durch die Protokulanten im September eine Nachkontrolle zur Realisierung der Aufgaben im Jahr 2018 stattfinden soll. Andererseits müssen die Infrastruktur für die Dörfer und Wohngebiete sowie die anderen Produkte des Haushaltes vorgeschlagen werden.
Ich wiederhole meine Aufforderung, verdienstvolle Menschen für Auszeichnungen zum Ehrenamtstag und zum Neujahrsempfang 2019 vorzuschlagen.
 
Veranstaltungen
  • Sommerpause der Gremien bis Ende August - ab 02. September Sitzungswoche
  • Schuleinführung am 18. August und Schulbeginn am Montag, den 20. August
  • Konzert an der Pyramide und Gemeinschaftsfest der Hijacker am 25. August
 
Vom 29. Juli bis 5. August bin ich an der Nordsee, Vertretung Heidi Mora, obwohl ich erreichbar bleibe.
Abschließend vor der Sommerpause möchte ich wiederholend meinen ganz persönlichen Dank für die geleistete ehrenamtliche Tätigkeit in den Gremien der Parteien und Vereinen sowie Feuerwehren, Einrichtungen sowie die erfüllten Aufgaben durch das Amt zum Nutzen der Gemeinde und zum Wohl der Bürger aussprechen."
 
Beschlüsse der Gemeindevertretung
  • Die Informationen zu den Jahresergebnissen der Rehfelde EigenEnergie e.G., den Antworten zu den Anfragen der Fraktion „Für Rehfelde, Werder, Zinndorf“ und die Stromlieferverträge ab 01.01.2019 wurden zustimmend zur Kenntnis genommen.
  • Das Konzept „Grüne Inseln“ wurde als Arbeitsgrundlage und die Hebesatzsatzung bei gleichbleibenden Gebühren beschlossen.
  • Besondere Bedeutung für Rehfelde war der Beschluss zur Prüfung der Gründung eines Kommunalen Betriebes der Gemeinde zum 01.01.2019.
  • In der Nichtöffentlichkeit wurde grundsätzlich beschlossen zur Entwicklung des „Quartiers Mühlenfließ“ Verträge mit der Projektentwicklungsgesellschaft Rehfelde i.G. auszuarbeiten und zum September in der GVS als Beschlüsse vorzulegen.
 

 

Foto: Reiner Sturm - pixelio.de

 

Bild zur Meldung: Bürgermeister informiert in Gemeindevertretersitzung

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