Halbzeit in der Wahlperiode

Rehfelde, den 29. 09. 2011
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(HGH) Die Gemeindevertretung bilanzierte am 27.09.2011 die vergangenen drei Jahre  der Wahlperiode und richtete den Blick auf die Jahre bis 2014 und darüber hinaus.

Im weiteren wurde der Ehrenamtstag für den 23.11.2011 bestätigt und eine Willenserklärung zur Zusammenarbeit mit den Einrichtungen Grundschule, Hort und KITA beschlossen.

 

Nachfolgend der Bericht des Bürgermeisters

 

Ich begrüße Sie herzlich im „Grünen Salon“, im Bürgersaal unseres Bürgerzentrums.

Der Bericht bezieht sich, wie beschlossen, auf den bisherigen Zeitraum der Wahlperiode seit der  „Konstituierenden Sitzung“ am 28.10.2008.

Für mich persönlich ist dieser Bericht gedanklich sehr mit der Gebietsreform 2003 und der folgenden Wahlperiode mit Lutz Schwarz, als dessen Stellvertreter, sowie dem Spatenstich am P&R- Bahnhof 2008 als Startpunkt zur besseren Gestaltung unseres Ortszentrums und unmittelbar vor der Wahl verbunden.

Er ist damit auch meine Bilanz von drei Jahren als Bürgermeister im  gemeinsamen Wirken mit allen Gemeindevertretern und zahlreichen Bürgern.

Die Ihnen schriftlich vorliegende, sehr positive Zwischenbilanz lässt sich wie folgt zusammenfassen.

  1. Wir Rehfelder können stolz auf das Geschaffte in der Vergangenheit, in den letzen drei Jahren, sein und
  2. wir Rehfelder können optimistisch an die Lösung der Aufgaben in der Zukunft, in den nächsten drei Jahren, herangehen

Ohne schön zu färben, oder durch die berühmte rosarote Brille zuschauen, sei mir gestattet alles in erster Linie optimistisch zu betrachten, ohne die Reserven und Schwächen zu verschweigen.

Schauen wir uns um und nehmen nur die Bahnhof- und Thälmannstraße, unsere Grundschule und diesen Bürgersaal – das kann uns mit Stolz erfüllen und das beweist –  So  handeln wir richtig!

 

I.

 

Zu dieser Bilanz möchte ich persönliche Gedanken äußern und kann mich dabei auf Diskussionen in der Basisgruppe Die Linke, ein schriftliches Material des Ortsentwicklungsausschusses und vielfältige Gespräche mit Bürgern stützen.

 

Wahlperioden sollte man, muss man übergreifend, ja Generationen von Gemeindevertretern und Bürgermeistern geistig vereinend, bewerten -

Deshalb habe ich bereits im BE der GVS  am 15.09.2009 drei wesentliche Gründe erfolgreichen Wirkens benannt und ich möchte diese in Erinnerung rufen

 

  1. Die gute kommunale Ansiedlungspolitik in den 90-iger Jahren und die Gebietsreform 2003 mit fast Verdopplung der Einwohnerzahlen auf jetzt 4.532 sowie die vorhandene Rücklage legte die Basis für die weitere Entwicklung der Gemeinde und insbesondere für die folgenden Investitionen.(BM Arno Neumann)
  2. Das Tor in das neue Jahrhundert konnte aufgestoßen werden. Es wurden neue Wege beschritten. Langfristige Konzepte zum Ortszentrum und Straßenausbau sowie Dokumente, wie zum Beispiel das Tourismuskonzept und die überregionale Zusammenarbeit mit der IGOB schafften zukunftssicheres Agieren. (BM Lutz Schwarz)
  3. In dieser Wahlperiode haben wir die Chance aus diesem Fundus zu schöpfen und in realistischen Schritten, aber mit aller Konsequenz diese auch zu verwirklichen. Voraussetzung ist der gemeinsame Wille stets Lösungen zu suchen und die Aufgaben abzuarbeiten. Abzuarbeiten zum Wohle der Bürger für ein noch lebenswerteres Rehfelde. (BM Reiner Donath)

 

Wir und das sind Gemeinde und Amt oder auch Amt und Gemeinde, wir sind in diesem Jahrhundert auf einem guten Wege in die Zukunft Rehfeldes.

Die Gemeindevertretung und der Bürgermeister haben das anno 2008 vor der Wahl gegebene Versprechen– Bewährtes weiterzuführen und Neues zu gestalten -  eingehalten.

 

Wir haben:

  • begonnene Projekte weitergeführt, zum Beispiel die Sanierung der Grundschule in Jahresscheiben,
  • die wöchentlichen Rehfelder INFO an fast 300 Bürger und die vorbildlichen Partnerschaftsbeziehungen zu Zwierzyn gesichert;
  • bestehende Ideen endlich angepackt, zum Beispiel das Bürgerzentrum begonnen zu sanieren -  was anno 2005 bereits angedacht war;
  • beschlossene Aufgaben verwirklicht, zum Beispiel die neue Heimatstube und die neue Bibliothek renoviert und eingerichtet;
  • langfristige Vorhaben weiter ausgestaltet, so zum Beispiel den Straßenbau in all seinen Fassetten, obwohl wir dabei finanzielle Engpässe feststellen;
  • so auch vieles andere geschafft, zum Beispiel die Rehfelder Broschüre, den Film über Rehfelde, die Internetpräsentation, die Seniorenbefragung,
  • neue Wege gesucht, zum Beispiel bei der Rettung des Bahnhofsgebäudes, durch Entscheidung zum Kauf und der Revitalisierung, die jetzt begonnen hat;
  • Lösungen gesucht, so zum Beispiel öffentliche Nutzung des Hortspielplatzes sowie Teilen des Sportplatzes als Kinderspielplätze
  • uns bisher nicht das Streichen der freiwilligen Aufgaben einreden  lassen, wie zum Beispiel die Förderung des Sports und der Vereine und
  • wir haben uns trotz  Baumaßnahmen an Schule, Kita, Bahnhof und Bürgerzentrum nicht vom Straßenbau abhalten lassen und für den Straßenbau haben wir nicht alle anderen Investitionen geopfert.

 

Und das ist gut so!!

 

Basis war und ist das gemeinsame Handeln aller Fraktionen der Gemeindevertretung. Dabei bekommt uns, im Wesentlichen parteipolitisch neutral zu sein. Trotz Diskussionen werden die Lösungen nicht zerstritten, sondern in mehrheitlich, großer Übereinstimmung beharrlich umgesetzt, auch wenn dabei Manches schneller  gehen könnte.

Reserven haben wir vor allem bei der Bewältigung der vielen kleinen Probleme, die für die Betroffenen aber immer ein großes Problem darstellen und die kurzfristiger, zeitnäher geklärt und abgearbeitet werden müssten. Es gilt die Klärung bzw. Lösung der Einzelfragen konsequenter durchzusetzen und dazu benötigen wir ein gemeinsames besseres System der Kontrolle und des Druckes auf die Zuständigen.

Reserven haben wir auch in einer noch effektiveren Arbeit und kurzfristigeren Empfehlungen bzw. Entscheidungen in den Ausschüssen und Ortsbeiräten sowie in Zusammenarbeit mit unserer Verwaltung, dem Amt Märkische Schweiz.

Gut wäre, wenn die überdurchschnittlichen Aktivitäten und Leistungen, einzelner Gemeindevertreter und Fraktionen, die anderen anspornen könnten persönlich mehr beizutragen.

Wir sollten uns auch aktuell und neu über Arbeitsstil und insbesondere Zuständigkeiten der Ausschüsse und Produktverantwortlichen verständigen, um unnötige Dopplungen oder Unklarheiten zu vermeiden.

Gut wäre auch weitere Bürger zu finden, die sich aktiv einbringen wollen. Ausgangspunkt dazu sind weiterhin gute Informationen an alle.

Dabei stimme ich jenen zu die sagen

Wer in Rehfelde informiert sein will, kann auch informiert sein.

Man sagt uns nach und ich sage über uns:

  • wir sind berechenbar, so halten wir zum Beispiel die Steuern A und B sowie die Gewerbesteuer konstant;
  • wir sind korrigierfähig, so zum Beispiel bei den Brunnenringen in der Liebknechtstraße;
  • wir sind beharrlich, zum Beispiel bei der Klärung der eigenen Internetpräsentation;
  • wir sind konsequent, zum Beispiel bei der Straßensperrung bzw. bei der Einengung der Ahornallee
  • wir sind auch inkonsequent, zum Beispiel bei der Beschlussfassung  zu langfristigen Straßenreparaturen sowie der festgelegten Wirtschaftspläne für kommunale Objekte bis mindest 2015 (Beschluss HAS 18.01.11 – TO GVS am 05.Juli)
  • wir sind sozial und teilweise zu großzügig, zum Beispiel bei der Stützung der Essensversorgung in KITA und Schule
  • wir sind manchmal zu langsam, wie zum Beispiel bei der Umstellung der Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung
  • wir sind manchmal leider auch vergesslich, zum Beispiel die notwendigen Wirtschaftlichkeitsberechnungen im Bereich der KITA (Beschluss 27.10.10)
  • wir sind nicht immer druckvoll, zum Beispiel bei den Lärmmessungen zum Windfeld
  • wir sind manchmal nicht langfristig genug, zum Beispiel mit Ausschreibungen und den dann folgenden Entscheidungen
  • wir waren zu schwach um Ordnung und Sicherheit und insbesondere die Reinlichkeit/Sauberkeit  zu schaffen.(Durchsetzung Satzungen)

 

Zusammenfassend ergibt sich die Einschätzung der Bürger, die mit offenen Augen durch Rehfelde gehen und zu sich selbst sowie auch zu uns als Gemeinde ehrlich sind – In den letzten Jahren ist sehr viel entstanden und geleistet worden.

Das Ortszentrum entwickelt sich, unsere Dörfer und Wohngebiete  sind schön - Rehfelde ist lebens- und liebenswert.

Rehfelde ist mit seinen vielfältigen Initiativen, Veranstaltungen und Projekten gut aufgestellt.

 

Deshalb herzlichen Dank an Bürger, den Mitarbeitern im Amt, Beschäftigte der Gemeinde und  Betriebe für die Leistungen in diesen drei Jahren.

 

Dank vor allem dem Ehrenamt!

Den Bürgern, die in den gemeindlichen Gremien, Gemeindevertreter und sachkundige Bürger, Ortsbeiräten und Ausschüssen ehrenamtlich arbeiten und in der Mehrheit eine gute Arbeit leisten.

Besonderen Dank den Ausschussvorsitzenden Heidi Mora, die gleichzeitig Stellv. Bürgermeisterin ist, Carsten Kopprasch vorher Dr. Oehler und Michael Henschke, vorher Wolfgang Bohm, den Ortsbeiräten mit unseren Ortsvorstehern Detlef Krüger und Frank Küchler sowie den Fraktionsvorsitzenden.

 

Dank den Menschen in den Vorständen ihrer Organisationen, Vereinen, Feuerwehren, den Übungsleitern sowie allen gesellschaftlich aktiven Bürger, ohne die es sich  in Rehfelde nicht so gut leben ließe.

 

Herzlichen Dank

 

 

II.

 

Einige Bemerkungen - fünf an der Zahl - zu einigen persönlichen Haltungen und Auffassungen

 

1. Eine Bemerkung zur zeitlichen Einordnung unseres Wirkens

Unsere bisherige Bilanz, das sind nur drei Jahre in der Rehfelder, Werderaner und Zinndorfer Geschichte seit dem 13.Jahrhundert. Es sind nur drei Jahre in 65 Jahren Frieden und Aufbau nach 1945. Es sind nur drei Jahre in der jetzt 5. Wahlperiode nach 21 Jahren Anschluss an die BRD.

Aber es sind drei Jahre mit beeindruckenden Ergebnissen und noch drei solche Jahre bis zum Jahr 2014 ergäben eine Wahlperiode, die sich im Vergleich in der Geschichte gut einordnen würde.

Damit können wir uns sehen lassen.

Natürlich sehen das nicht alle so. Wir haben auch Kritiker. Konstruktive, kritische Bürger, auf die wir noch besser hören sollten. Ständig nörgelnde, meckernde, alles besser wissende Bürger, deren Bemerkungen man ernst nehmen, aber nicht überbewerten darf. Unsere Entscheidungen müssen mit der Meinung der überwiegenden Mehrheit der Bürger übereinstimmen, es bedarf der Akzeptanz und jeder von uns muss jede seiner Entscheidung mit seinem eigenen Gewissen vereinbaren können.

Gemeinsam leisten wir viel und wir können noch mehr leisten. Manches geht ganz schnell, Manches dauert uns viel zu lange.

Aber auch wenn wir alle Alles schneller wollten, gute Ergebnisse bedürfen Zeit  und Wunder dauern etwas länger.

Das betrifft das Objekt Denkmal aus der Vergangenheit – Revitalisierung unseres Bahnhofgebäudes für gewerbliche Zwecke genau so wie das Projekt der Zukunft – dezentrales Energiesystem zum Nutzen der Bürger.

Wir sollten uns von der Verwirklichung unserer Projekte nicht abhalten lassen und manche persönliche Verärgerung und Befindlichkeit den gemeinsamen Zielen unterordnen. Erfolg kann glücklich machen und Übrigens - ständiger Frust macht hässlich, was mancher im Ort beweist.

 

2. Eine Bemerkung zu „Qualität und Quantität“

Persönlich betone ich wiederum, dass wir ein noch „Mehr“ nicht benötigen und vertragen – aber gemeinsam sollten wir nach noch besserer Qualität durch noch bessere Zusammenarbeit und Koordinierung streben. Manchmal kann man auch durch ein Weniger mehr erreichen.

Wir benötigen bis 2014 keine neuen Projekte, keine quantitativen Maßnahmen, der Umfang der Aufgaben ist reichlich bemessen, wir benötigen qualitative Lösungen zu den beschlossen Aufgaben und gesetzlichen Anforderungen, zu neuen finanziellen Quellen, Ideen der Verwirklichung und die Konsequenz, den langen Atmen und das Geld alles Beschlossene oder Gewollte auch durchzuführen.

Keine neuen Projekte bis 2014, aber den geistigen Vorlauf und erforderliche  Planungen sowie die finanzielle Deckung für die nächsten Wahlperioden müssen wir sichern.

Dazu halte ich unser aktives Einbringen in das langfristige Projekt des EVTZ, dessen Gründungsprozesses bis 2014 und dessen Umsetzung bis 2025 abgesteckt sind, für unerlässlich, und einzige Möglichkeit für Entwicklungen wie in den letzten Jahren.

Dazu zählt auch bei der zu erwartenden neuen Gebietsreform auf unsere eigenen Interessen zu achten und deshalb langfristig daran zu wirken. Auch wenn dies nur geistiger Natur ist, uns so zu sagen auf den Ernstfall vorbereiten. Über Partnerschaften, Vereinbarungen der Zusammenarbeit oder Kooperationsverträge könnte das unterstützt werden. Das betrifft neben den Kommunen unseres Amtsbereiches in erster Linie das für uns festgelegte Mittelzentrum Strausberg sowie die Stadt Müncheberg. Themen könnten zum Beispiel  der grenzübergreifende Tourismus, die Infrastruktur oder auch die dezentrale Energiefrage sein.

Dabei gilt, analog wie sich Herr Platzeck (MOZ 08.09) zu seiner Rolle in Brandenburg äußerte, für mich und ich hoffe für uns zu:

„Aber ich stimme nur all den Dingen zu, von denen Brandenburg (Rehfelde) etwas hat, von denen die Leute etwas haben. Darauf habe ich meinen Eid geschworen“

3. Eine Bemerkung zur Aussage „alle Dörfer und Wohngebiete“

Das haben wir durchaus beachtet, aber trotzdem etwas aus dem Auge verloren. Einerseits konnten wir nicht erwarten, dass die Anschlüsse per Gesetz, mit allen Vorteilen und Nachteilen, in den Köpfen immer noch so stark nachwirken. Aber die Erfahrungen der Jahre lehren uns:

Aus Zwangshochzeiten werden eben selten Liebesehen. In solche Ehen versucht man aber zumindest sich zu verstehen und zu achten sowie gemeinsam zu handeln. Nur in besonders schlechten Ehen herrscht eine solche gereizte Stimmung wie in manchem Disput bei uns.

Anderseits sollten wir mit der Problematik  Großgemeinde und Ortsteile nach acht Jahren umgehen können und das auch in finanziellen Fragen. Das heißt einerseits anzuerkennen Grundschule, Hort, Kindertagesstellen gehören den Bürgern aller Dörfer und Wohngebiete und werden auch für alle Bürger, insbesondere unsere Kinder, gestaltet und finanziert. Ja auch der Bahnhof gehört allen, der Strom der Straßenbeleuchtung, die Grünpflege, der Winterdienst, Bahnübergänge werden von allen bezahlt und das Bürgerzentrum wird auch für alle Bürger saniert.

Anderseits gilt es die Probleme und Befindlichkeiten zu verstehen.

Allein das Gefühl gehört zu werden, Antworten zu erhalten und sichtbare Ergebnisse im Bereich der Kleinigkeiten könnte Basis für wieder besseres Zusammenwirken werden. Gemeinsam mit den Ortsbeiräten und Bürgern Maßnahmen bereden und im Dorf/Wohngebiet Notwendiges sichern.

 

4. Eine Bemerkung zur Zusammenarbeit mit dem Amt

Es ist unser Amt und wir müssen mit unserem Amtsdirektor und allen Mitarbeiten gut zusammen wirken. Der Amtsdirektor ist verglichen mit den Städten und Gemeinde um uns herum unser hauptamtlicher Bürgermeister, der mit Hilfe der ehrenamtlichen Bürgermeister und den Gemeindevertretern von fünf Gemeinden für alles verantwortlich ist.

Persönlich halte ich nichts von übermäßiger, zugespitzter  Kritik und Konfrontation. Im guten Einvernehmen lässt sich das Meiste besser regeln. Persönlich kann ich eine gute Zusammenarbeit mit allen Mitarbeitern feststellen, wenn auch der Einsatz zur Lösung der Aufgaben aus meiner Sicht durch aus sehr unterschiedlich ist. Er besteht vor allem in der Leidenschaft, die gestellten Aufgaben zum Termin zu erfüllen. Bei größeren Problemen oder wenn es darauf ankam, konnte ich mit und über den Amtsdirektor bisher das Meiste immer noch einer Klärung zu führen.

Gut wäre eine Zeit, wo nicht nur wir drängeln, wo im und aus dem Amt heraus durch alle Zuständigen, insbesondere die Produktverantwortlichen und auch die Kämmerei, mehr Vorschläge in Varianten zu Entscheidungen sowie Druck zur Erfüllung der Aufgaben entstünde, auch wenn dieser Druck den Bürgermeister oder die Gemeindevertretung träfe.

In diesem Prozess benötigen wir neben Kritik zwar auch Geduld, aber auch - wie Margret Thatcher sagte: „Geduld ist eine gute Eigenschaft. Aber nicht, wenn es um die Beseitigung von Missständen geht.“

5. Eine Bemerkung zu meinem Wohlbefinden, zu meiner Belastung

Aus meiner Sicht ist alles normal. Es hat mich keiner gezwungen Bürgermeister zu werden und keiner zwingt mich mit dem hohen Aufwand an Stunden wöchentlich, monatlich tätig zu sein.

Dieses Amt ist nicht nur eine große Last, auch wenn diese sehr umfangreich ist, sondern es gibt auch Freuden.

Vor allem an solchen Glückstagen wie der Grundsteinlegung am Bahnhofsgebäude, der Jahresfeier am Naturlehrpfad, der Einweihung des Bürgersaales, beim Begrüßen durch die Sportler und viele Bürger oder wenn  ein Kind plötzlich freudig ruft – Hallo Bürgermeister !

Über meine Gesundheit muss man sich nicht sorgen, ich werde durchhalten. Trotzdem, je älter man wird um so mehr gilt es seine Kraft einzuteilen, damit diese für die Tage bis zum 100. Geburtstag reicht. Deshalb sollte man jeden Tag so leben und  genießen, als ob es der letzte sein könnte.

Ich hoffe gemeinsam mit allen Gemeindevertretern und den anderen vielen ehrenamtlichen Kräften bis zum Ende der Wahlperiode weiter machen zu können und zu wollen.

 

III.

 

Was fordert die Zukunft von uns
Zusammengefasst - zwei Aufgaben für Amt und Gemeinde

 

  1. Die Tagesaufgaben, die kleinen Nebensächlichkeiten wie die großen Investitionsprojekte und Aufgabenstellungen zum Wohle der Bürger abarbeiten
  2. Die Grundlagen für die Zukunft legen, notwendige Projekte und Lösungen für anstehende Aufgaben entwickeln und die finanzielle Basis sichern

 

Eine der wichtigsten gemeinsamen Erfahrungen und gleichzeitig Lehre für das zukünftige Wirken bleibt folgende Erkenntnis:

Einmal Erkanntes, Besprochenes muss zielführend, zeitnah bis zur Erledigung durchgesetzt werden. Für uns und die Bürger zählen nur das Ergebnisse und keine Erklärungen, auch nicht zu Zuständigkeiten. Der Bürger misst uns an dem was wir sagen und dann als „Wir“ Gemeinde / Amt realisieren. Für viele ist es im Sprachgebrauch eh das Gemeindeamt. Es geht um das Vertrauen der Menschen in kommunales Handeln Deshalb sollten wir, Gemeinde  und Amt, am Ball bleiben und

 

  • den sinnvollen Einsatz der finanziellen Mittel sichern
  • alle Satzungen prüfen und anpassen
  • für alle Objekte Wirtschaftspläne für 2012 bis 2014 sichern
  • alles Erforderliche für unsere Kinder und Jugendlichen leisten,dazu Grundschule und KITA weiter sanieren
  • den Traum, alle Rehfelder Straßen zu befestigen schrittweise realisieren, (jedes Loch zu bekämpfen)
  • unsere begonnenen und geförderten Investitionsobjekte Bürgerzentrum und Bahnhof realisieren
  • das Ortszentrum mit Generationenwohnen vervollständigen
  • weitere Möglichkeiten für Sport, Gesundheit und Gewerbe schaffen
  • den Tourismus als Wirtschaftsfaktor der Zukunft fördern und entwickeln
  • an der Entwicklung eines dezentralen erneuerbaren Energiesystem mitwirken sowie die Energieeffizienz weiter verbessern
  • aktiv im Rahmen des zu schaffende EVTZ an der Ostbahn mitwirken
  • in jedem Winkel aller Dörfer und Wohngebiete Reinlichkeit sichern
  • die Zusammenarbeit aller noch effektiver und zielführend gestalten
  • die Basis für aktives Handeln auch für die nächste Wahlperiode sichern

 

Bei einem klugen Poeten - Mark Twain - habe ich gelesen

 

„In zwanzig Jahren wirst du mehr bedrückt sein wegen der Dinge, die du nicht getan hast, als wegen der Dinge, die du getan hast.

Also mach die Leinen los! Verlasse den sicheren Hafen! Lass den Passatwind in deine Segel wehen! Forsche! Träume! Entdecke!“

 

In Anlehnung an ihn sage ich

 

Realisieren wir unsere Ideen, Visionen und kühnen Beschlüsse!

Glauben wir an unsere Möglichkeiten und unsere Kraft!

Erhalten wir unsere Gemeinsamkeit der Bürger für die Bürger!

Erneut sage ich mir, sage ich uns, ja sage ich allen –

auch in Zukunft gilt in Rehfelde - Alles wird Gut!

 

Danke für die Aufmerksamkeit

 

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